Rechtsprechung
| BPatG, 16.10.1996 - 29 W (pat) 50/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BPatG, 03.08.2005 - 32 W (pat) 237/04
"Fußball WM 2006" nur teilweise geschützt
Eine zu "SchlossfestspieleSommerhausen" (BPatG Beschluss vom 16. Oktober 1996, Az: 29 W (pat) 50/95) und "EXPO 2000 Hannover" (BPatG Beschluss vom 14. März 1997, Az: 33 W (pat) 199/96) vergleichbare Monopolstellung können die Inhaber der angegriffenen Marke nicht geltend machen, da dort jeweils eine enge örtliche Begrenzung gegeben war sowie Alleineigentum des Markeninhabers vorlag bzw eine behördliche Genehmigung erforderlich gewesen wäre. - BPatG, 03.08.2005 - 32 W (pat) 238/04
"WM 2006" nur teilweise geschützt
Eine zu "SCHLOSSFESTSPIELE SOMMERHAUSEN" (BPatG Beschluss vom 16. Oktober 1996, Az: 29 W (pat) 50/95) und "EXPO 2000 HANNOVER" (BPatG Beschluss vom 14. März 1997, Az: 33 W (pat) 199/96) vergleichbare Monopolstellung können die Inhaber der angegriffenen Marke nicht geltend machen, da dort jeweils eine enge örtliche Begrenzung gegeben war sowie Alleineigentum des Markeninhabers vorlag bzw. eine behördliche Genehmigung erforderlich gewesen wäre.